Die Funktion der*des Koordinator*in für Europa auf der Kreis- (Stadt-) und Landesebene steht im Einklang mit der Strategie zur Europäisierung der Partei auf Bundesebene. Im Bundesvorstand gibt es bereits seit Januar 2018 eine feste Zuständigkeit für die europäische und internationale Koordination. Unter anderem von dort aus wird die Europäisierung der Partei und deren Vernetzung, über die Grenzen Deutschlands hinaus, vorangetrieben. Ähnlich dem Vorbild der internationalen und europäischen Koordination auf Bundesebene können auch die Kreis- und Landesvorstände eine Europazuständigkeit verankern.
Die gut gelungene Mobilisierung im Europawahlkampf hat gezeigt, dass das Interesse an europäischer Politik in der Gesellschaft, aber auch ganz besonders in unserer Partei gestiegen ist. Um unserem Anspruch als Europapartei gerecht zu werden, sollten wir die europäische Dimension intern noch stärker verankern und Europa auch in unserer Arbeit und in der Kommunikation auf allen Ebenen noch stärker mitdenken. Auch programmatisch müssen wir uns in einigen europapolitischen Punkten weiterentwickeln, um glaubwürdig und konsistent zu sein.
Wir, Bündnis 90/Die Grünen, tragen als die stärkste grüne Partei in Europa, eine besondere Verantwortung, denn unsere Erfolge wie auch Misserfolge können große Auswirkungen auf den Erfolg und Misserfolg unserer Partnerparteien haben. Diese Position gibt uns aber gleichzeitig auch die Möglichkeit die European Green Party und unsere Schwesterparteien zu unterstützen, vor allem in den Regionen in Ost- und Südeuropa, wo grüne Politik noch nicht so viel Zuspruch findet. Das ist eine große Herausforderung, die viel Beharrlichkeit und Ausdauer erfordern wird. Aber mit dieser gemeinsamen Aufgabe können wir als europäische grüne Parteienfamilie noch stärker zusammenwachsen.
Es ist besonders erfreulich, dass wir als Leipziger Grünen bereits die ersten Schritte zur Stärkung unserer Schwesterpartei in Tschechien unternommen haben. Der Austausch Leipzig-Prag war nicht nur menschlich sehr angenehm sondern hat bei den Prager Grünen auch ganz konkrete Änderungen bewirkt. Es gibt Vorschläge neben Prag noch weitere Austausche zu organisieren, z.B. mit Krakau oder Graz.
Um eine längerfristige grenzübergreifende Zusammenarbeit mit den Schwesterparteien auf der KV-Ebene gewährleisten zu können, schlage ich die Einrichtung einer Koordinator*in für Europa im Stadtvorstand vor. Neben der Organisierung von Austauschen mit Partnerstädten könnten zu den Aufgaben der Koordinatorin/des Koordinators für Europa die Knüpfung und Pflege von Kontakten, europapolitische Bildung, Vorbereitung der Strategie und Veranstaltungen vor der Europawahl, uvm. zählen.
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